Beschluss (EU) 2021/721 des Rates vom 29. April 2021 zur Ernennung eines vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen Mitglieds und eines vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen
Stufe B
aus dem Markup des Herausgebers abgeleitet. Eine Stufe sagt, wie die Struktur eines Dokuments gewonnen wurde, nicht wie verlässlich das Recht ist.
Adresse https://gelex.eu/eli/EU/act/2021/721@2021-04-29/de
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,
gestützt auf den Beschluss (EU) 2019/852 des Rates vom 21. Mai 2019 über die Zusammensetzung des Ausschusses der Regionen,
auf Vorschlag der niederländischen Regierung,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Nach Artikel 300 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union setzt sich der Ausschuss der Regionen zusammen aus Vertretern der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften, die entweder ein auf Wahlen beruhendes Mandat in einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft innehaben oder gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich sind.
(2) Am 10. Dezember 2019 hat der Rat den Beschluss (EU) 2019/2157 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2020 bis zum 25. Januar 2025 erlassen. Am 25. September 2020 hat der Rat den Beschluss (EU) 2020/1383 zur Ernennung eines vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen Mitglieds und eines vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen erlassen.
(3) Infolge des Ausscheidens von Herrn Robertus Cornelis Leonardus (Robert) STRIJK ist der Sitz eines Mitglieds des Ausschusses der Regionen frei geworden.
(4) Die niederländische Regierung hat Frau Ilse ZAAL, derzeit stellvertretendes Mitglied des Ausschusses der Regionen und Vertreterin einer regionalen Gebietskörperschaft mit politischer Verantwortung gegenüber einer gewählten Versammlung (Gedeputeerde van de provincie Noord-Holland), als Mitglied des Ausschusses der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, vorgeschlagen.
(5) Infolge der Ernennung von Frau Ilse ZAAL zum Mitglied des Ausschusses der Regionen ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds frei geworden.
(6) Die niederländische Regierung hat Herrn Robertus Cornelis Leonardus (Robert) STRIJK, Vertreter einer regionalen Gebietskörperschaft mit politischer Verantwortung gegenüber einer gewählten Versammlung (Gedeputeerde van de provincie Utrecht), als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, vorgeschlagen —
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Folgende Personen werden im Ausschuss der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, ernannt:
a) zum Mitglied: und
Frau Ilse ZAAL, Vertreterin einer regionalen Gebietskörperschaft mit politischer Verantwortung gegenüber einer gewählten Versammlung: Provinciale Staten van de provincie Noord-Holland,
b) zum stellvertretenden Mitglied:
Herr Robertus Cornelis Leonardus (Robert) STRIJK, Vertreter einer regionalen Gebietskörperschaft mit politischer Verantwortung gegenüber einer gewählten Versammlung: Provinciale Staten van de provincie Utrecht.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 29. April 2021. Im Namen des Rates Die Präsidentin A. P. Zacarias