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Inhalt

1. Präambel
2. 1. Artikel 1
   2. Artikel 2
   3. Artikel 3
3. ANNEX
4. ANHANG A. B.a)b)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Rat der Europäischen Union hat am 27. Februar 2007 im Anschluss an die Verabschiedung der Resolution 1737 (2006) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen den Gemeinsamen Standpunkt 2007/140/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran angenommen.

(2) Das Verbot, restriktiven Maßnahmen unterliegenden Personen und Einrichtungen Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen, sollte nicht Zahlungen auf eingefrorene Konten aufgrund von Verträgen, Vereinbarungen oder Verpflichtungen, die vor dem Zeitpunkt, an dem diese Konten Gegenstand restriktiver Maßnahmen wurden, geschlossen oder eingegangen wurden, entgegenstehen, vorausgesetzt, dass diese Zahlungen ebenfalls eingefroren bleiben.

(3) Der Rat hat weitere Personen und Einrichtungen ermittelt, auf die die in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b und in Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b des Gemeinsamen Standpunkts 2007/140/GASP genannten Kriterien zutreffen. Diese Personen und Einrichtungen sollten deshalb in Anhang II dieses Gemeinsamen Standpunkts aufgeführt werden —

HAT FOLGENDEN GEMEINSAMEN STANDPUNKT ANGENOMMEN:

Artikel 1

Der Gemeinsame Standpunkt 2007/140/GASP wird wie folgt geändert:

1. Artikel 5 Absatz 5 Buchstabe b erhält folgende Fassung:

b) Zahlungen auf eingefrorene Konten aufgrund von Verträgen, Vereinbarungen oder Verpflichtungen, die vor dem Zeitpunkt, an dem diese Konten Gegenstand restriktiver Maßnahmen wurden, geschlossen oder eingegangen wurden,;

2. Anhang II des Gemeinsamen Standpunkts 2007/140/GASP wird durch den Wortlaut des Anhangs des vorliegenden Gemeinsamen Standpunkts ersetzt.

Artikel 2

Dieser Gemeinsame Standpunkt wird am Tag seiner Annahme wirksam.

Artikel 3

Dieser Gemeinsame Standpunkt wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Luxemburg am 23. Juni 2008. Im Namen des Rates Der Präsident I. Jarc

ANNEX

ANHANG A. B.a)b)

Natürliche Personen Name Identifizierungsinformationen Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste 1. Reza AGHAZADEH Geburtsdatum: 15.3.1949 Passnummer: S4409483, gültig 26.4.2000 – 27.4.2010. Ausgestellt: Teheran. Diplomatenpass Nr. D9001950, ausgestellt am 22.1.2008, gültig bis 21.1.2013. Geburtsort: Khoy Leiter der Atomenergie-Organisation Irans (AEOI). Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm von Iran und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrates bezeichnet. 23.4.2007 2. Amir Moayyed ALAI Leitungsfunktion bei der Montage und dem Bau von Zentrifugen. Der Gouverneursrat der IAEO und der Sicherheitsrat verlangen von Iran, alle mit der Anreicherung zusammenhängenden Tätigkeiten einzustellen. Dies schließt alle mit Zentrifugen zusammenhängenden Tätigkeiten ein. Am 27. August 2006 erhielt Alai eine besondere Auszeichnung von Präsident Ahmadinejad für seine leitende Funktion bei der Montage und dem Bau von Zentrifugen. 23.4.2007 3. Mohammed Fedai ASHIANI An der Herstellung von Ammoniumuranylkarbonat und der Leitung der Anreicherungsanlage in Natanz beteiligt. Von Iran wird verlangt, alle mit der Anreicherung zusammenhängenden Tätigkeiten einzustellen. Am 27. August 2006 erhielt Ashiani eine besondere Auszeichnung von Präsident Ahmadinejad für seine Mitwirkung bei der Herstellung von Ammoniumuranylkarbonat sowie seine Rolle bei der Leitung und der technischen Konzipierung der Anreicherungsanlage in Natanz (Kashan). 23.4.2007 4. Haleh BAKHTIAR An der Herstellung von Magnesium mit einer Konzentration von 99,9 % beteiligt. Am 27. August 2006 erhielt Bakhtiar eine besondere Auszeichnung von Präsident Ahmadinejad für ihre Mitwirkung bei der Herstellung von Magnesium mit einer Konzentration von 99,9 %. Magnesium mit diesem Reinheitsgrad wird für die Herstellung von Uranmetall verwendet, das in Material für eine Kernwaffe gegossen werden kann. Iran hat abgelehnt, der IAEO Zugang zu einem Dokument über die Herstellung von Halbkugeln aus Uranmetall zu gewähren, die ausschließlich für Nuklearwaffen Verwendung finden. 23.4.2007 5. Morteza BEHZAD An der Herstellung von Zentrifugenkomponenten beteiligt. Von Iran wird verlangt, alle mit der Anreicherung zusammenhängenden Tätigkeiten einzustellen. Dies umfasst alle mit Zentrifugen zusammenhängenden Tätigkeiten. Am 27. August 2006 erhielt Behzad eine besondere Auszeichnung von Präsident Ahmadinejad für seine Mitwirkung bei der Herstellung von komplexen und sensitiven Komponenten für Zentrifugen. 23.4.2007 6. Javad DARVISH-VAND Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC). Stellvertretender Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL), zuständig für Inspektionen. Ihm unterstehen sämtliche Einrichtungen und Anlagen von MODAFL. 23.6.2008 7. Dr. Mohammad ESLAMI Leiter des Ausbildungs- und Forschungsinstituts der Verteidigungsindustrien. 23.6.2008 8. Seyyed Mahdi FARAHI Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) Geschäftsführender Direktor der Organisation der Verteidigungsindustrien, die in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrates bezeichnet ist. 23.6.2008 9. Dr. Hoseyn (Hossein) FAQIHIAN Adresse von NFPC: AEOI-NFPD, P.O.Box: 11365-8486, Teheran/Iran Stellvertretender Chef der AEOI und Generaldirektor der Nuclear Fuel Production and Procurement Company (NFPC), Teil der AEOI. Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm von Iran und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrates bezeichnet. Die NFPC war an mit der Anreicherung zusammenhängenden Tätigkeiten beteiligt, die Iran auf Verlangen des Gouverneursrates der IAEO und des Sicherheitsrates einstellen soll. 23.4.2007 10. Ingenieur Mojtaba HAERI Stellvertretender Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL), zuständig für Industrie. Aufsichtsfunktion über die die Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (AIO) und die Organisation der Verteidigungsindustrien (DIO) 23.6.2008 11. Ali HOSEYNITASH Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) Leiter der Hauptabteilung des Obersten Nationalen Sicherheitsrates; beteiligt an der Politikgestaltung in Bezug auf die Nuklearfrage. 23.6.2008 12. Seyyed Hussein (Hossein) HUSSEINI (HOSSEINI) Geburtsdatum: 27.7.1973, Passnummer K8196482, ausgestellt am 8.4.2006, gültig bis 8.4.2011 AEOI-Beamter, der an dem Projekt für den Schwerwasser-forschungsreaktor (IR40) in Arak beteiligt ist. In der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrates wurde von Iran gefordert, alle Tätigkeiten im Zusammenhang mit Schwerwasserreaktoren einzustellen. 23.4.2007 13. Mohammad Ali JAFARI Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) Übt eine Stabsfunktion im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) aus. 23.6.2008 14. Mahmood JANNATIAN Stellvertretender Leiter der Atomenergie-Organisation Irans 23.6.2008 15. M. Javad KARIMI SABET Vorsitzender der Novin Energy Company. Karimi Sabet wurde ferner im August 2006 von Präsident Ahmadinejad für seine Mitwirkung bei der Konzeption, Herstellung, Montage und Inbetriebnahme von kerntechnischer Ausrüstung in der Anlage in Natanz ausgezeichnet. 23.4.2007 16. Said Esmail KHALILIPOUR Geburtsdatum: 24.11.1945, Geburtsort: Langroud Stellvertretender Leiter der AEOI. Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm von Iran und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrates bezeichnet. 23.4.2007 17. Ali Reza KHANCHI Adresse des NRC: AEOI-NRC P.O.Box: 11365-8486 Teheran/Iran; Fax: (+9821) 8021412 Leiter des Kernforschungszentrums Teheran der AEOI. Die IAEO wünscht weiterhin von Iran Erläuterungen über die im TNRC durchgeführten Experimente zur Plutoniumtrennung, auch über das Vorhandensein von Partikeln mit hochangereichertem Uran in Umweltproben, die in der Abfallablagerungsanlage in Karadsch entnommen wurden, wo Container stehen, in denen Targets mit abgereichertem Uran, die bei solchen Experimenten verwendet werden, gelagert werden. Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm von Iran und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrates bezeichnet. 23.4.2007 18. Ebrahim MAHMUDZADEH Geschäftsführer von Iran Electronic Industries 23.6.2008 19. Hamid-Reza MOHAJERANI An der Produktionsleitung in der Anlage für Uranumwandlung in Isfahan beteiligt. Am 27. August 2006 erhielt Mohajerani eine besondere Auszeichnung von Präsident Ahmadinejad für seine Mitwirkung an der Produktionsleitung in Isfahan und an der Planung, dem Bau und der Montage der UF6-Anlage (UF6 ist das Prozessmedium für die Urananreicherung). 23.4.2007 20. Beik MOHAMMADLU Brigadegeneral Stellvertretender Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL), zuständig für Beschaffung und Logistik 23.6.2008 21. Anis NACCACHE Geschäftsführender Direktor des Unternehmens Barzagani Tejarat Tavanmad Saccal Companies. Das Unternehmen hat versucht, sensible Güter für in der Resolution 1737 aufgeführte Einrichtungen zu erwerben. 23.6.2008 22. Mohammad NADERI Brigadegeneral Leiter der Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (Aerospace Industries Organisation, AIO). Die AIO hat sich an sensiblen iranischen Programmen beteiligt. 23.6.2008 23. Mostafa Mohammad NAJJAR Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) Minister für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL). In seine Zuständigkeit fallen sämtliche Militärprogramme, einschließlich der ballistischen Raketenprogramme. 23.6.2008 24. Houshang NOBARI Leitungsfunktion in der Anreicherungsanlage in Natanz. Der Gouverneursrat der IAEO und der Sicherheitsrat verlangen von Iran, alle mit der Anreicherung zusammenhängenden Tätigkeiten einzustellen. Hierzu gehören Tätigkeiten in der Anreicherungsanlage in Natanz (Kashan). Am 27. August 2006 erhielt Nobari eine besondere Auszeichnung von Präsident Ahamdinejad für seine Mitwirkung an der erfolgreichen Organisation und Durchführung des Plans der Natanz (Kashan)-Anlage. 23.4.2007 25. Dr Javad RAHIQI Geburtsdatum: 21.4.1954, Geburtsort: Mashad Leiter des Zentrums für nukleare Technologie in Isfahan der AEOI. Es überwacht die Uranumwandlungsanlage in Isfahan. Der Gouverneursrat der IAEO und der Sicherheitsrat verlangen von Iran, alle mit der Anreicherung zusammenhängenden Tätigkeiten einzustellen. Dies umfasst alle mit der Uranumwandlung zusammenhängenden Tätigkeiten. Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm von Iran und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrates bezeichnet. 23.4.2007 26. Abbas RASHIDI An der Urananreicherung in Natanz beteiligt. Der Gouverneursrat der IAEO und der Sicherheitsrat verlangen von Iran, alle mit der Anreicherung zusammenhängenden Tätigkeiten einzustellen. Am 27. August 2006 erhielt Rashidi eine besondere Auszeichnung von Präsident Ahmadinejad für seine leitende Rolle und seinen besonderen Einsatz beim erfolgreichen Betrieb der Anreicherungskaskade mit 164 Zentrifugen in Natanz. 23.4.2007 27. Konteradmiral Mohammad SHAFI'I RUDSARI Stellvertretender Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL), zuständig für Koordinierung. 23.6.2008 28. Ali SHAMSHIRI Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC). Stellvertretender Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL), Leiter der Spionageabwehr; zuständig für Personal- und Anlagensicherheit im Ministerium. 23.6.2008 29. Abdollah SOLAT SANA Geschäftsführender Direktor der Anlage für Uranumwandlung in Isfahan. In dieser Anlage wird das Prozessmedium (UF6) für die Anreicherungsanlage in Natanz hergestellt. Am 27. August 2006 erhielt Solat Sana eine besondere Auszeichnung von Präsident Ahmadinejad für seinen Einsatz. 23.4.2007 30. Ahmad VAHIDI Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC). Stellvertretender Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) 23.6.2008 Einrichtungen Name Identifizierungsinformationen Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste 1. Abzar Boresh Kaveh Co. (ABK Co. Kaveh Cutting Tools Co.) Ist an der Herstellung von Bauteilen für Zentrifugen beteiligt. 23.6.2008 2. Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien, OLI AIO, 28 Shian 5, Lavizan, Teheran OLI überwacht die iranische Herstellung von Raketen, einschließlich der in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrates bezeichneten Shahid-Hemmat-Industriegruppe, Shahid-Bagheri-Industriegruppe und Fajr-Industriegruppe. Der Leiter der OLI und zwei weitere hohe Beamte wurden auch in der Resolution 1737 (2006) bezeichnet. 23.4.2007 3. Armament Industries Pasdaran Av., PO Box 19585/777, Teheran Eine Tochtergesellschaft der OVI (Organisation der Verteidigungsindustrien). 23.4.2007 4. Armed Forces Geographical Organisation Liefert Erkenntnissen zufolge weltraumgestützte geografische Daten für das ballistische Raketenprogramm. 23.6.2008 5. Bank Melli, Melli Bank Iran und alle ihre Zweigstellen und Niederlassungen, u.a.: Ferdowsi Avenue, PO Box 11365-171, Teheran Bereitstellung bzw. Bemühungen zur Bereitstellung von Finanzmitteln für Unternehmen, die Güter für Irans Nuklear- und Raketenprogramm beschaffen oder an deren Beschaffung beteiligt sind (AIO, SHIG, SBIG, AEOI, Novin Energy Company, Mesbah Energy Company, Kalaye Electric Company and DIO). Die Bank Melli dient als Vermittler für Irans sensible Geschäfte. Hat mehrfach den Kauf sensibler Materialien für Irans Nuklear- und Raketenprogramm vermittelt. Hat eine Reihe von Finanzdienstleistungen im Auftrag von Einrichtungen getätigt, die mit der iranischen Nuklear- und Raketenindustrie verbunden sind, so z.B. die Eröffnung von Akkreditiven und die Verwaltung von Konten. Viele der vorgenannten Unternehmen sind in den Resolutionen 1737 und 1747 des VN-Sicherheitsrates bezeichnet. 23.6.2008 Melli Bank plc London Wall, 11th floor, London EC2Y 5EA, Vereinigtes Königreich Bank Melli Iran Zao 9/1, Ulitsa Mashkova, Moskau, 130064, Russland 6. Defence Technology and Science Research Centre (DTSRC) – auch bekannt unter der Bezeichnung Educational Research Institute / Moassese Amozeh Va Tahgiaghati (ERI/MAVT Co.) Pasdaran Av., PO Box 19585/777, Teheran Zuständig für Forschung und Entwicklung. Eine Tochtergesellschaft der OVI. Das DTSRC übernimmt einen großen Teil der Anschaffungen für die OVI. 23.4.2007 7. Electro Sanam Company (E.S. Co., Scheinfirma der AIO, am Programm für ballistische Raketen beteiligt. 23.6.2008 8. Ettehad Technical Group. Scheinfirma der AIO, am Programm für ballistische Raketen beteiligt. 23.6.2008 9. Industrial Factories of Precision-Machinery (IFP) (Instrumentation Factories Plant, Fajr Industrial Group) Wird von der AIO für Beschaffungsversuche benutzt. 23.6.2008 10. Iran Electronic Industries P. O. Box 18575-365, Teheran, Iran Zu hundert Prozent im Besitz des Ministeriums für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) (und somit Schwesterfirma von AIO, AvIO und DIO). Aufgabe des Unternehmens ist die Fertigung elektronischer Komponenten für iranische Waffensysteme. 23.6.2008 11. IRGC Air Force Verwaltet Irans Bestände an ballistischen Kurz- und Mittelstreckenraketen. Der Leiter von IRGC Air Force wurde in der Resolution 1737 des VN-Sicherheitsrates bezeichnet. 23.6.2008 12. Jaber Ibn Hayan AEOI-JIHRD P.O.Box: 11365-8486; Teheran; 84, 20th Av. Entehaye Karegar Shomali Street; Teheran Jaber Ibn Hayan ist ein Labor der AEOI (Atomenergie-Organisation Irans), das an den Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Brennstoffkreislauf beteiligt ist. Es hat seinen Sitz im Kernforschungszentrum Teheran (TNRC) und wurde von Iran gemäß seiner Garantievereinbarung vor 2003 nicht deklariert, obwohl dort Tätigkeiten der Uranumwandelung durchgeführt wurden. 23.4.2007 13. Joza Industrial Co. Scheinfirma der AIO, am Programm für ballistische Raketen beteiligt. 23.6.2008 14. Khatem-ol Anbiya Construction Organisation 221, North Falamak-Zarafshan Intersection, 4th Phase, Shahkrak-E-Ghods, Teheran 14678, Iran Unternehmensgruppe im Besitz des Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC). Nutzt korpseigene ingenieurtechnische Baukapazitäten; tritt als Generalauftragnehmer für größere Vorhaben wie den Bau von Tunneln auf. Unterstützt Erkenntnissen zufolge Irans Nuklearprogramm und das ballistische Raketenprogramm. 23.6.2008 15. Khorasan Metallurgy Industries Tochterunternehmen der Ammunition Industries Group, die der DIO untersteht; ist an der Herstellung von Bauteilen für Zentrifugen beteiligt. 23.6.2008 16. Malek Ashtar-Universität Steht mit dem Verteidigungsministerium in Verbindung; hat 2003 einen Studiengang für Raketentechnik in enger Zusammenarbeit mit der AIO geschaffen. 23.6.2008 17. Marine Industries Pasdaran Av., PO Box 19585/777, Teheran Eine Tochtergesellschaft der OVI. 23.4.2007 18. Mechanic Industries Group Ist an der Herstellung von Bauteilen für das ballistische Raketenprogramm beteiligt. 23.6.2008 19. Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) West side of Dabestan Street, Abbas Abad District, Teheran Zuständig für Irans Forschungs-, Entwicklungs- und Fertigungsprogramme im Verteidigungsbereich, auch für die Unterstützung der Nuklear- und Raketenprogramme. 23.6.2008 20. Ministerium für die Ausfuhr von Verteidigungslogistik (MODLEX) P.O. Box 16315-189, Teheran, Iran Ist der Exportzweig von MODAFL und die Stelle, die für die Ausfuhr fertiger Waffen im Rahmen zwischenstaatlicher Geschäfte eingesetzt wird. MODLEX soll nach der Resolution 1747 (2007) des VN-Sicherheitsrates keinen Handel treiben. 23.6.2008 21. 3M Mizan Machinery Manufacturing Scheinfirma der AIO, an Beschaffungen für ballistische Raketen beteiligt. 23.6.2008 22. Nuclear Fuel Production and Procurement Company (NFPC) AEOI-NFPD, P.O.Box: 11365-8486, Teheran / Iran Die Nuclear Fuel Production Division (NFPD) der AEOI beschäftigt sich mit Forschung und Entwicklung in Zusammenhang mit dem Kernbrennstoffkreislauf einschließlich Uranschürfung, -bergbau, -gewinnung, Uranumwandlung und nukleare Entsorgung. Die NFPC ist die Nachfolgerin der NFPD, Tochterfirma der AEOI, die Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet des Kernbrennstoffkreislaufs, einschließlich Umwandlung und Anreicherung, betreibt. 23.4.2007 23. Parchin Chemical Industries War im Bereich Antriebstechnik für Irans ballistisches Raketenprogramm tätig. 23.6.2008 24. Pishgam (Pioneer) Energy Industries War am Bau der Uranumwandlungsanlage Isfahan beteiligt. 23.6.2008 25. War am Bau der Uranumwandlungsanlage Isfahan beteiligt. Scheinfirma der AIO, ist am ballistischen Raketenprogramm beteiligt. 23.6.2008 26. Scheinfirma der AIO, ist am ballistischen Raketenprogramm beteiligt. Pasdaran Av., PO Box 19585/777, Teheran Eine Tochtergesellschaft der OVI. 23.4.2007 27. Eine Tochtergesellschaft der OVI. Die SPO vermittelt Erkenntnissen zufolge die Einfuhr kompletter Waffen. Offenbar Tochterunternehmen von MODAFL. 23.6.2008 28. TAMAS Company TAMAS ist an mit der Anreicherung zusammenhängenden Tätigkeiten beteiligt, die Iran auf Verlangen des Gouverneursrates der IAEO und des Sicherheitsrates einstellen soll. TAMAS ist das Dachunternehmen mit vier Tochterfirmen, von denen eine Firma Urangewinnung für Urankonzentration betreibt und eine weitere für Uranaufbereitung, -anreicherung und -abfälle zuständig ist. 23.4.2007

Fassungen

1. 2008-06-23