Beschluss (GASP) 2024/2181 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 27. August 2024 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Unterstützungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUMAM Mozambique) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2023/1790 (EUMAM Mozambique/1/2024)
Stufe B
aus dem Markup des Herausgebers abgeleitet. Eine Stufe sagt, wie die Struktur eines Dokuments gewonnen wurde, nicht wie verlässlich das Recht ist.
Adresse https://gelex.eu/eli/EU/decision/2024/2181@2024-08-27/de
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2021/1143 des Rates vom 12. Juli 2021 über eine militärische Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM-Mozambique), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2021/1143 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse über die politische Kontrolle und strategische Leitung der EUTM Mozambique, einschließlich der geeigneten Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte, zu fassen.
(2) Das PSK hat mit dem Beschluss (GASP) 2023/1790 Brigadegeneral João Carlos de BASTOS JORGE GONÇALVES zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mozambique ernannt.
(3) Am 14. Mai 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/1354 angenommen, mit dem das Mandat der EUTM Mozambique geändert und vorgesehen wurde, dass die Mission ab dem 1. September 2024 militärische Unterstützungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUMAM Mozambique) genannt wird.
(4) Am 1. August 2024 haben die portugiesischen Behörden vorgeschlagen, Brigadegeneral Luís Fernando MACHADO BARROSO als Nachfolger von Brigadegeneral João Carlos de BASTOS JORGE GONÇALVES zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUMAM Mozambique zu ernennen.
(5) Am 2. August 2024 hat der Befehlshaber EU-Mission empfohlen, Brigadegeneral Luís Fernando MACHADO BARROSO mit Wirkung vom 11. September 2024 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUMAM Mozambique zu ernennen.
(6) Der EU-Militärausschuss hat diese Empfehlung am 5. August 2024 unterstützt.
(7) Es sollte ein Beschluss zur Ernennung von Brigadegeneral Luís Fernando MACHADO BARROSO zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte mit Wirkung vom 11. September 2024 angenommen und der Beschluss (GASP) 2023/1790 sollte aufgehoben werden —
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Brigadegeneral Luís Fernando MACHADO BARROSO wird mit Wirkung vom 11. September 2024 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Unterstützungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUMAM Mozambique) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2023/1790 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 11. September 2024 in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 27. August 2024. Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees Die Vorsitzende D. Pronk