Beschluss (GASP) 2026/915 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 22. April 2026 zur Ernennung des Missionsleiters der Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Moldau (EUPM Moldova) (EUPM Moldova/1/2026)
Stufe B
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Adresse https://gelex.eu/eli/EU/decision/2026/915@2026-04-22/de
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2023/855 des Rates vom 24. April 2023 über eine Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Moldau (EUPM Moldova), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß Artikel 8 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2023/855 ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) vom Rat ermächtigt, die entsprechenden Beschlüsse gemäß Artikel 38 Absatz 3 des Vertrags zum Zweck der Ausübung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Moldau (EUPM Moldova), einschließlich der Beschlüsse zur Ernennung eines Missionsleiters auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden Hoher Vertreter) zu fassen.
(2) Am 1. April 2025 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2025/686 angenommen, mit dem das Mandat von Herrn Cosmin DINESCU als Missionsleiter der EUPM Moldova vom 25. April 2025 bis zum 24. April 2026 verlängert wurde.
(3) Am 23. März 2026 hat die Hohe Vertreterin die Ernennung von Frau Kirsten JOPPE für den Zeitraum vom 25. April 2026 bis zum 31. Mai 2027 zur Missionsleiterin der EUPM Moldova vorgeschlagen.
(4) Es sollte daher ein Beschluss zur Ernennung von Frau Kirsten JOPPE zur Missionsleiterin der EUPM Moldova für den Zeitraum vom 25. April 2026 bis zum 31. Mai 2027 gefasst werden —
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Frau Kirsten JOPPE wird ab dem 25. April 2026 bis zum 31. Mai 2027 zur Missionsleiterin der Partnerschaftsmission der Europäischen Union in Moldau (EUPM Moldova) ernannt.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft. Er gilt ab dem 25. April 2026.
Geschehen zu Brüssel am 22. April 2026. Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees Die Vorsitzende L. Mandel Vensild